Gegen Bumsti gewinnt man, mit einer Politik für die Menschen! Packen wir’s an!

Ein Ottakringer brachte es am Brunnenmarkt auf den Punkt.
„Ich wähle GRÜN, weil sie sind die Einzigen, die gestalten wollen und ein Programm haben. Alle anderen sind nur gegen Strache. Das brauchen sie als Grüne nicht betonen. Das weiss man.“

Dieses Gespräch ließ mich nachdenken. In diesen zwei Sätzen steckt so viel Wahres drin. Nämlich der Kern von Straches Stärke. Der Kern von der Stärke sämtlicher Rechtspopulist_innen. Diese spielen gezielt mit Ängsten. Diese verstehen das Tool der Manipulation. Diese agieren immer nach dem selben Muster. Diese suchen sich immer Feindbilder und diese zündeln wo es nur geht und gefährden so den gesellschaftlichen und sozialen Frieden. Wie können diese dann nur so stark sein? Wie kann eine Partei, wie die FPÖ, die mehrfach bewiesen hat (z.b. Hypo, Eurofighter,…), dass es ihr in Wahrheit nur ums eigene Börserl geht, solch Wahlerfolge feiern. Dafür gibt’s eine relativ einfache Antwort. DAS VERSAGEN DER ANDEREN PARTEIEN, allen voran von SPÖ und ÖVP.

Doch was machen die anderen Parteien so grundlegend falsch und die FPÖ für 30% im Land so richtig? Gehen wir es der Reihe nach durch…

Die SPÖ hat sich spätestens in den 1970er Jahren mehr und mehr von einer Politik, die von Werten, Haltungen und Idealen geprägt wird, verabschiedet. An deren Stelle ist das Parteibuch getreten. Die Zugehörigkeit zur SPÖ definiert sich heute nicht mehr über Ideologie, sondern für die Mehrheit ihrer Wähler_innen leider nur noch über persönliche Kontakte, Posten und Freunderlwirtschaft. Lange Zeit galt das Parteibuch als entscheidender Schlüssel zu günstigerem Wohnraum, Jobsicherheit und vielen anderen Annehmlichkeiten im Schoß des „roten Wiens“. Heute ist bei weitem nicht mehr das Geld von damals da. Waren damals kaum Menschen in Pension und arbeitete die Masse für die paar Wenigen, so hat sich das Verhältnis heute gedreht. Das System ist jedoch noch dasselbe und bröckelt jetzt mehr und mehr, vor allem in Richtung blau. Die müssen nämlich keine besseren Lösungen finden, die müssen lediglich zuschauen und warten bis sich die SPÖ selbst in ihre Richtung hin auflöst. Konnte man einst, kurz vor den Wahlen, die Medienlandschaft per Inseratenbeglückung wieder in Richtung „rotes Wien“ trimmen, so gelingt dies heute nur noch bedingt. Die FPÖ hat sich via Facebook, FPÖ-TV u.v.m. eine eigene parallele Medienwelt aufgebaut und bedient ihr Klientel schier ungestört von sonstiger Berichterstattung. So prallen Vorwürfe wie die „Kickl-Files“ ohne jeglichen Kratzer an den rechten Recken ab. Eine Entwicklung, die man kommen sehen hätte können, die aber definitiv unterschätzt wurde.

Die ÖVP wiederum fiel die letzen Jahre durch eine konsequente Politik des vorigen Jahrhunderts auf. Ab und zu gab es einzelne Schwenker ins liberale Lager, wenn man es für nötig hielt, in Städten auch, oder gar vor allem, diese Wähler_innen anzusprechen. Öfter gab’s den Schwenk nach rechts. Um bei den Wahlen dann doch noch FPÖ Wähler_innen zu bekommen, die sich am Ende doch noch ein letztes mal dafür schämten das Kreuz bei den Blauen zu machen. Dieser Scham und das schlechte Gewissen gibt es nicht mehr und so kann die ÖVP in Wien hin-und herschwenken wohin auch immer sie möchte, es ist nur nirgends ein Platz für sie. Die NEOS haben das neoliberale Klientel besetzt und die Blauen sind längst für breite Bevölkerungsteile nicht mehr so tabu wie noch vor wenigen Jahren. Dazu hat auch Facebook beigetragen. Es scheint wieder ok zu sein, auf offener Straße „Ausländer raus“ zu brüllen und sich klar zur rechten Seite zu bekennen. Grauslich.

Die NEOS machen gerade denselben Fehler, den wir GRÜNE die letzten 20 Jahre gemacht haben. Sie vergessen auf ihre Inhalte und versuchen einzig und allein mit „GEGEN STRACHE“ in die Wahl zu ziehen. Das sie diesen damit jedoch nur stärker machen und ihm noch weitere, der ohnedies schon viel zu vielen Aufmerksamkeit“, schenken, ist mehr als bitter. Aber soll ich ihnen das jetzt echt vorwerfen, wenn ich weiss wie lange es dauerte, bis wir so weit waren?

Wir Grüne. Was machen wir falsch? Zeit für ein wenig Selbstkritik. Wir haben wohl selbst unterschätzt wie rasend schnell der SPÖ, die Arbeiter_innen in Richtung FPÖ wegbröckeln. Uns fehlen in diesen Bereichen nicht unbedingt die Themen und schon gar nicht die Inhalte, aber doch die Vertreter_innen, welche unsere guten Ansätze in der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik den Menschen auch näher bringen können. Wir werden uns in den nächsten Jahren öffnen müssen. Denn wenn wir nicht wollen, dass die FPÖ weiter nach oben klettert, dann müssen wir unsere Messages an die Arbeiter_innen dieses Landes schärfen, auf sie zugehen, sie bei uns willkommen heissen und ihnen zeigen, dass wir gemeinsam mit ihnen, ihr Leben wieder besser machen können. Wir schaffen das. Schluss mit „Bio macht schön“ in ehemaligen Industriestädten wie Leoben oder Kapfenberg, wo Menschen mit Gehältern unter 1.000.- kämpfen und sich unser BIO gar nicht leisten können. Wir können das besser und wir werden das in Zukunft auch besser machen. Warum ich das weiss. Weil mich die Grünen am Ende noch nie enttäuscht haben.

Was heisst das nun für Wien? Was wählen am 11.10.?

Eindeutig GRÜN!
Die Menschen fallen auf die Lügenbolde der FPÖ herein, weil sie ihnen das Blaue vom Himmel versprechen. Da können wir nicht mit. Wir können ja nicht in jedem der 9 Bundesländer ein 19 Milliarden Hypo Desaster verursachen. Das wollen wir auch nicht. Aber wir können ihnen zeigen, dass wir es ernst mit ihnen meinen. Bei der letzten Wahl haben wir knapp über 12% geerntet und sind damit in unsere erste Regierungsperiode gestartet. Dafür haben wir sensationell viel erreicht. Die 365.- Jahreskarte, die höchste Kindesmindestsicherung und die Initialzündung zum Bau neuer Gemeindebauten, um nur einige Beispiele zu nennen. Alles Dinge, die den Wiener_innen das Leben wieder leistbarer machen. Jetzt wollen wir genau beim Thema WOHNEN dranbleiben und mit höchstem Nachdruck erreichen, dass Wohnen wieder leistbar wird und bleibt. Ich trau uns zu, dass wir das schaffen.
All das geht nur mit einer Fortführung von rotgrün. Wer also auf den roten Schmäh der x-ten Auflage des rotblauen Duells um Wien reinfällt und „noch ein letztes mal“ rot wählt, gefährdet exakt die Koalition, die Wien bestmöglich auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereiten, sprich zukunftsfit machen kann. Warum? Weil eine SPÖ die weniger verliert als ursprünglich prophezeit, dann auch die Alternative ÖVP hat. Der Juraczka steht schon mit offenen Händen bereit. Da geht’s dann nicht um Inhalte. Da lässt man dann die SPÖ de facto absolut regieren. Hauptsache man bekommt den Vizebürgermeisterposten für sich selbst und für ein paar Freunde noch Plätze bei den Stadtwerken, der Wien Holding und eventuell noch ein paar Direktor_innenposten obendrauf. Wo das hinführen würde, ist hoffentlich allen klar. Ein rotschwarzes Wien, würde Strache wohl tatsächlich auf Platz 1 in Wien spülen und dann droht 2020 eine blauschwarze Korruptionskoalition. Nein DANKE, das braucht echt NIEMAND!
Für 2015 gilt: Strache wird genau so wenig Bürgermeister, wie er mit seinem HC Rap Nummer 1 der US Billboard Charts wird. Wer also rotgrün will, muss grün wählen.

Und JA die SPÖ Wien handelt in der Flüchtlingskrise richtig. Aber nicht anders als es sich für eine aufrechte Sozialdemokratie gehört. Ich will jedoch, dass die SPÖ nicht nur ein halbes Jahr vor Wahlen „aufrecht geht“, sondern gemeinsam mit uns über weitere 5 Jahre.
Also bitte Leute geht’s wählen und wählt so wie ihr es noch vor einem halben Jahr zielstrebig gemacht hättet. Wählt das, wo ihr glaubt, dass Power und Wiener Mut dahinter steckt. Wir wollen keine Posten, wir wollen Inhalte und so Wien zukunftsfit machen. Mit euren Stimmen am 11.10. schaffen wir das.

Sagt euch der Tenniscoach, also auch (fast) ein „Hackler“. 😉

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