Nach dem Tabubruch, der Dammbruch. Jetzt liegts mehr denn je an uns, der blauen Schlumpfpartei ihren Nährboden zu entziehen. GEMEINSAM SCHAFFEN WIR DAS!

Was in den letzten Tagen und Wochen passiert ist, treibt einem den kalten Schauer über den Rücken. Völlig klar, gemeint ist der Rechtsruck in unserem Land. Und nein, ich bin nicht naiv und habe zu lange an eine heile Welt geglaubt, aber die Geschwindigkeit und die Dynamik der Geschehnisse haben mich ehrlich überrascht.

Was ist passiert:

– Eine Innenministerin, die längst nicht mehr im Amt sein dürfte, hat ihr jahrelanges Versagen im Asylbereich mit der Errichtung von Zeltstädten, sozusagen verbildlicht. Menschenunwürdig in einem Land, dass unter den TOP-Nationen im Wohlstands-Ranking liegt. Eine persönliche Bankrotterklärung von Mikl-Leitner und Futter für den populistischen Wahlapparat der FPÖ.

– Ein Wahl im Burgenland, die der rechtesten SPÖ im Land Verluste und den blauen Zugewinne brachte und eine Wahl in der Steiermark, die beinahe mit der FPÖ auf Platz 1 geendet hätte.

– Taktische Machtspielchen der ÖVP, die auf den am Boden liegenden Koalitionspartner kräftig hinspuckt.

– Und eine SPÖ, die zunächst sich selbst aufgab und nach Tabu-,Damm-und Schiffbruch nun drauf und dran ist, die Republik in den Abgrund mit zu nehmen.

Wie kam es so weit? Wie kann sich Geschichte so rasch wiederholen? Haben die Menschen schon vergessen, was blau an Schaden dem Land zugefügt hat? #Kärnten #Hypo #Eurofighter

Ich denke nicht, aber die beiden Großparteien haben zu schnell vergessen, wie es ihnen gemeinsam schon einmal gelungen ist, einen Haider GROSS zu machen, und wiederholen selbiges jetzt bei der „Mini Me“ Ausführung #Strache.

Rotschwarz macht in vielen Bereichen schon längst eine Politik rechts der Mitte und greift Ängste, die von blau geschürt werden auf und hebt sie damit vom Rang des Mythos, in den Rang der Realität.

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Haben SPÖ und ÖVP dann wenigstens nach den Wahlen im Burgenland und der Steiermark aus ihren Fehlern gelernt? Fehlanzeige! Das Gegenteil ist der Fall. Beide befinden sich aktuell in einem Anbiederungspaarlauf mit der FPÖ um die Gunst der rechten Braut. Ekelhaft. Im Falle der ÖVP wenig überraschend. Seit jeher ist sie für Machtspielchen aller Art zu haben und ein Gewissen scheint sie dabei nicht zu kennen. Bei der SPÖ sieht das ganze schon etwas anders aus. Hier gab es seit Vranitzky eine klare Ideologie und Haltung zum Thema FPÖ. Die wurde jedoch von Niessl, Darabos und Faymann mit Füßen getreten und Grundwerte und Parteitagsbeschlüsse scheinen das Papier nicht wert, auf dem sie stehen. Traurig. Hinzu kommt, dass die Substanz der SPÖ Wähler_innenschaft und auch auf Funktionärsebene, seit jeher, alles andere als nach dieser Ideologie gelebt und Politik gemacht hat. Schon 1945 nahm die SPÖ, wie auch die ÖVP, alles in ihre Reihen auf, und das setzte sich im Laufe der Geschichte fort. Im aufstrebenden Wohlfahrtsstaat von einst konnte man all jene noch „versorgen“, in Zeiten wie heute wo die Ressourcenknappheit die Versorgung beeinträchtigt, kommt die wahre Ideologie unter dem Deckblatt des Parteibuches vermehrt zum Vorschein. Wenn man die letzten Tage und Wochen so verfolgt, gewinnt man zurecht das Gefühl, dass ALLE DÄMME brechen.

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Im Burgenland stand der rotblaue Pakt in Rekordzeit. Da muss man ideologisch schon sehr nah beieinander sein. In Linz gingen heute SPÖ Funktionär_innen mit Schilder auf die Straße, um im FPÖ-Style gegen ein Asyl Zentrum Stimmung zu machen. Und überall im Land werden rote Stimmen laut, die einen Pakt dem dem Teufel befürworten und überhaupt keine Berührungsängste mit dem blaubraunen Gedankengut haben. Welches Gedankengut ich meine? Jenes, welches unter FPÖ Wähler_innen, Funktionär_innen und Befürworter_innen salonfähig ist und das eine Internetseite dankenswerterweise sammelt und zusammenträgt. Hier das Protokoll des Grauens (ein guter Magen wird beim Lesen empfohlen):

http://www.eaudestrache.at/

Das zu lesen, machte mir beim ersten mal fast Angst. Das zu lesen, tut in der Seele weh. Das zu lesen, und gleichzeitig die Anbiederung von Teilen der SPÖ an diese Menschen zu erleben, erscheint fast unwirklich. Und doch ist es traurige Realität.

Was wird als nächstes passieren?

Lasst mich mal in die politische Glaskugel schauen…

Mein Tipp: Die SPÖ Wien wird einen Wahlkampf führen, der sie als ideologisch intakten Strang der Sozialdemokratie, quasi als Defibrillator der Bundes-SPÖ begreift. Wer also eine linke SPÖ stärken will, muss die SPÖ Wien wählen. Das sehe ich schon kommen. Das sich dann freilich nichts ändert, ist völlig klar. Denn was die SPÖ wirklich braucht, wäre eine intensive und tief gehende interne Auseinandersetzung, an deren Ende man sich wahrscheinlich von einigen Funktionär_innen trennen müsste, weil sie bei der FPÖ besser aufgehoben wären. Das gilt für die gesamte SPÖ, auch für die Wiener Landesgruppe. Denn auch in ihr gibt es genügend Stimmen, mit denen keine linke Politik zu machen ist. Das ist aber genau das, was Wien und die Stadt braucht. Eine Politik im Interesse der Menschen. Wenn die oder der Einzelne wieder spürbar mehr im Brösel hat und sie/er merkt, dass sich Arbeit lohnt, dann wird auch der Nährboden der FPÖ ebenso schnell austrocknen, wie er entstanden ist.

Wir müssen den Menschen vermitteln, dass wir auf ihrer Seite stehen und die Probleme erst nehmen. MIR als GRÜNEN ist BIO und Umwelt wichtig. Aber MIR als Grünen ist auch klar, dass sich viele BIO gar nicht leisten können, weil sie nicht genug zum Leben haben. Und dann suchen sie die Schuld bei Anderen. Und das ist das Spiel was die FPÖ, wie alle populistischen und nationalistischen Parteien, beherrscht. Also frag ich mich die längste Zeit. Warum spielen wir alle mit? BULLSHIT!

Der Faktor Arbeit gehört endlich wieder gerecht entlohnt. Die Lebensmittelpreise, die Wohnpreise, ach was, eigentlich ALLES WAS MAN/FRAU ZUM LEBEN BRAUCHT, sind seit den 70iger Jahren immens angestiegen, der Lohn für Arbeit ist im Vergleich dazu maximal einen Pipifax gestiegen. DAS DARF NICHT SEIN. Das gefährdet das soziale Gleichgewicht und schafft ein immenses Konfliktpotential.

Die ÖVP wird daran nichts ändern, weil ihre Manager und ihre Banken davon profitieren.

Die FPÖ wird daran nichts ändern, weil ihre Wahlergebnisse davon profitieren.

Die SPÖ wird daran nichts ändern, weil sie mit sich selbst beschäftigt ist.

Die GRÜNEN MÜSSEN DIES ÄNDERN, weil es UNS um die Menschen geht.

Und wir wissen auch, dass wir noch längst nicht all unsere Hausaufgaben diesbezüglich gemacht haben. Viel Arbeit wartet noch auf uns. Wir haben in den letzten Jahren mehr Wahlen gewonnen, als alle anderen Parteien. D.h. wir haben vieles verdammt richtig gemacht. NUR, zerbröselt es die SPÖ gerade viel schneller als erwartet, was die Herausforderungen an uns, nicht kleiner werden lässt. Wir müssen uns langfristig noch weiter ÖFFNEN. Und das werden wir. Versprochen!

Am 11.10. wird in Wien gewählt. Wir Grüne wissen, dass wir die Stadt nicht zurück in eine rotschwarze Obhut geben dürfen. Die ist nämlich der allerbeste Nährboden für BLAUE WAHLERFOLGE. Wer also für die Zukunft, Reste sozialdemokratischer Politik, gemixt mit GRÜNEN Visionen eines besseren Lebens für ALLE, haben möchte, hat am 11.10. nur eine Wahl: GRÜN!

Denn wie heisst’s bei der SPÖ: „Für Wien brauchst a G’spür.“

Und „um dieses „G’spür“ zu leben, sprich um es vom Parteitagsbeschluss in die Praxis zu bringen, brauchst a(n) Partner/in, die/der auf dich aufpasst.“  😉

Ich jedenfalls, bin top motiviert mich dem Rechtsruck im Land entgegenzustellen. Denn ich will am Ende nicht bei jenen dabei sein, die sagen: „Hätten wir nur rechtzeitig was getan.“ Es ist längst 5 nach 12.

ES BRAUCHT UNS JETZT ALLE. GEMEINSAM GEGEN RASiSSMUSS, ANTISEMITISMUS UND FREMDENFEINDLICHKEIT! GEMEINSAM SCHAFFEN WIR DAS!

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