Eine Geschichte über Gutmenschen, einen Mini-Machiavelli und wie hat schon Arnautovic gesagt:“Ich kann mir dein Leben kaufen….“

Springen wir gemeinsam nochmals um 3 Wochen zurück in der Geschichte…
Was ist geschehen? Die machttrunkene SPÖ hat alle Usancen der politischen Arbeit über Bord geworfen und mit einem schmutzigen Trick uns Grüne – aber vor allem auch alle Wienerinnen und Wiener – gehörig vor den Kopf gestoßen. Das sieht sogar der Ex-Grande der SPÖ, Jo Kalina, so, wenn er meint, das Vorgehen der Wiener SPÖ sei „nicht mega-elegant“. Wir wollten mit einer demokratischen Mehrheit im Landtag die Geschäftsordnung ändern, um damit zu einem fairen Wahlrecht zu kommen – eines, in dem jede Stimme gleich viel zählt. Weil gerade anderslautende Mythen verbreitet werden, JA Geschäftsordnungen werden des Öfteren mit einfachen Mehrheiten geändert und beschlossen und nicht nur im Konsens. Alles Wissenswerte dazu, hat Michel Reimon aber bereits längst in seinem Blog verständlich dargestellt:
https://www.reimon.net/2015/03/31/wiener-geschaftsordnungsdebatte/

Bereit für ein neues Kapitel

Es ist nichts Neues, was wir erfahren mussten, es ist nur das „Aufklatschen“ in der harten Wirklichkeit sozial(un)demokratischer Allmachtsfantasien.
Wie jetzt damit umgehen? Die unter normalen Umständen logische Konsequenz wäre: Ende der Koalition und sofortige Neuwahlen, um den Wählerinnen und Wählern ein Urteil über all das geschehene zu ermöglichen. Warum tun wir das nicht? Weil es die Stadtverfassung nicht zulässt. Den Wahltermin kann einzig und alleine der Bürgermeister, also der Mini-Machiavelli Häupl, festlegen – ganz alleine in seinem Kämmerchen und ohne eine weitere demokratische Legitimierung durch den Landtag. Auch etwas, das wir auf demokratischem Weg mit einer Mehrheit im Landtag ändern sollten!
Bleiben uns! Option 1: Wir verabschieden uns aus der Regierung und die SPÖ lebt 6 Monate ihren Absolutismus aus. Dies habe ich bereits ausführlich in meinem Blog beschrieben. Option 2: In der Verantwortung für die Stadt bleiben und dabei klare, neue Regeln definieren. Die SPÖ ist dann am Zug. Es ist an der Zeit, dass sich diejenigen Gehör verschaffen, die sich nicht am roten Rückzugsgefecht beteiligen möchten. Um neues Vertrauen aufzubauen und einen neuen „ehrlichen“ Weg einzuschlagen, braucht es Signale dass man/frau es ernst meint. Solche Signale – nennen wir sie neue Regeln der Zusammenarbeit – sind für mich Grundvoraussetzung um Rot-Grün II auch nur ernsthaft anzudenken. Zu diesen Signalen gehört auch ein Wechsel in der Führungsriege der SPÖ Wien. Denn eine rote Parteispitze, die derartig agiert, ist für mich als Koalitionspartner untragbar. Würde ich diesen Personen nur einen Millimeter trauen, könnte ich Karl Heinz Grasser auch gleich meine Steuererklärung machen lassen.
Die Landeskonferenz, das höchste strategische Gremium der Wiener Grünen, hat sich eindeutig für Option 2 ausgesprochen und ich trage diesen Weg „ohne Wenn und Aber“ mit. Die Wiener Grünen stehen wie eine Wand hinter ihrer Führungsspitze und das nicht ohne Grund. Grün hat die letzten Jahre die Stadt gestaltet, rot verwaltet. In diesem Sinne freue ich mich schon riesig auf den Wahlkampf und auf noch MEHR GRÜN für die nächsten 5 Jahre.

Man kann uns „foulen“, aber man kann uns nicht „brechen“. GEMEINSAM sind wir wieder aufgestanden und GEMEINSAM packen wir an. Für die Menschen in dieser wunderschönen Stadt.

Wir haben der SPÖ viel zu lange vertraut und uns auf ihr Spiel auf Zeit eingelassen. Es kann auch nur echten Gutmenschen (und da kann und möchte ich mich selbst in meiner Funktion als Landesvorstand auch gar nicht ausklammern) einfallen, mit der SP Wien einen „Koalitionsfreien Raum“ zu vereinbaren und zu glauben, wir und die Wiener_innen profitieren davon. Natürlich Fehlanzeige. Die SP hat den „Koalitionsfreien Raum“ gleichzeitig als demokratiefrei interpretiert und einmal mehr Eigeninteresse vor Bürger_inneninteresse gestellt. Genau diese Bürger_innen haben am 11.10. die Chance, der SP dafür die Rechnung zu präsentieren. Und darauf vertraue ich.
Alles was jetzt bis zum 11.10. noch passieren kann, fällt bestenfalls unter die Kategorie „Joberledigung“ nach bestem Wissen und Gewissen.
Für mich bleibt als Resümee der ganzen Causa nur eines. Nicht warten, dass sich das Gegenüber zum Positiven ändert, sondern von Anfang an alles dafür tun. D.h. z.B. beinharte Verhandlungen zum nächsten Werbebudget der Stadt Wien. Denn nur wer glaubt, er kann sich Sympathien über Inserate kaufen, glaubt auch, er kann sich Mandatare für….

Was auch bleibt und was anspornt: die 365.- Jahreskarte, das Ende des Kleinen Glücksspiels, die höchste Kindesmindestsicherung, die neue Mahü, die neue Ottakringer Straße, Bürger_innensolarkraftwerke, u.v.m.

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