Geben wir der SPÖ Wien die Chance eine andere zu werden…

Es war einmal die Sozialdemokratie…

So in etwa beginnen Märchen. Die Story hinter dieser Geschichte ist leider kein Märchen, sondern vielmehr traurige Realität. Am Freitag hat die Wiener Sozialpartei, ups jetzt hab ich doch tatsächlich das „demokratisch“ im Namen unterschlagen, wieder einmal ihre grausliche, machtgeile Fratze gezeigt. Eine Fratze, welche die Absicherung der eigenen Pfründe, über alles andere stellt.

Noch heute, fast 3 Tage danach, schockt mich weniger die Rolle und die Person Senols, als die traurige Realität, dass 50 demokratisch gewählte Mandatar_innen des Wiener Landtages, dieses demokratiepolitische Trauerspiel schier ohne Gewissensbisse, mitspielen.

Unwürdig, beschämend, jenseits sind nur einige Begriffe, die diesen Akt des Machterhalts beschreiben. Ein Akt, der sinnbildlich für das Sittenbild unserer Demokratie zu stehen scheint. Ein Akt, der zurecht die Politikverdrossenheit der Bevölkerung noch weiter verschärft, ein Akt der das zarte rotgrüne Pflänzchen torpediert, ein Akt der uns zurückholt auf den Boden der Realität roter Allmachtsphantasien.
Würden sie doch nur einmal soviel Einsatz bei Inhalten zeigen, und in ähnlicher Manier um Vermögenssteuern kämpfen, dann würde ich ihnen Applaus spenden.  So spenden ich ihnen maximal Respekt dafür, dass sie unsere Naivität durchschaut und ihr „Spiel auf Zeit“ erfolgreich zu Ende gespielt haben. Aus ihrer internen Machtlogik heraus gesehen, ein Erfolg, den Bürger_innen und den eigenen Funktionär_innen gegenüber jedoch ein weiterer sozialdemokratischer Bauchfleck mit Anlauf.

Wer wird am Ende davon profitieren? Alle anderen. Leider blau. Leider schwarz. Aber ganz besonders: GRÜN. Vorausgesetzt wir wachen noch rechtzeitig aus der ersten Schockstarre auf und beenden diese Koalition. Das Vertrauen ist längst zerbrochen. Was spricht denn noch für eine Fortsetzung einer Koalition, wenn sich der Partner mit dem Arsch auf dein Gesicht setzt? Was?

Vorschlag 1: Die Regierungsprojekte fortzuführen.
Nein, das kann es nicht sein. Fast alles ist schon längst in Umsetzung gebracht. Die Menschen wissen was die Grünen in „nur“ 4,5 Jahren  mit „nur“ knapp 12% Wähler_innenstimmen, bewirkt haben. Da kann die SPÖ tausendmal allein die Mahü eröffnen. Da habe ich keine Angst davor. Die Mahü gehört uns und in Wahrheit gehört sie den Menschen, wie die 365.- Jahreskarte, die höchste Kindesmindestsicherung, und viele weitere grüne Erfolgsprojekte.

Was ist es dann, was uns zögern lässt?
Vorschlag 2: Wir glauben, dass die SPÖ sich ändert.
Nicht wirklich, oder? Mein Vater, einst selbst bei der SJ, erklärt mir das seit 30 Jahren, hofft immer wieder aufs Neue und wird ebenso sicher wieder enttäuscht. Da ändert sich null. Und sollte es doch für kurze Zeit mal den Anschein machen, dann bekommt man Sekunden später gleich wieder hinterrücks den Knüppel drübergezogen. Die SPÖ hat sich nicht mal geändert, als sie damals im Bund in Opposition war. Wie denn auch, wenn man die Schuld immer nur bei den anderen sucht. Und deshalb werden sie sich auch nicht in Wien ändern, schon gar nicht wenn man ihnen zeigt, dass man mit uns alles machen kann. Die einzige Chance besteht darin, ihnen genau das Gegenteil zu zeigen und dann darauf zu setzen, dass sich die vernünftigen Kräfte innerhalb der Roten endlich Gehör verschaffen.

Was sollen wir also machen?
Meiner Meinung nach, schleunigst in die Gremien gehen und offen über ein Ende mit Schrecken, als über einen Schrecken ohne Ende, diskutieren.

Stand heute bin ich für das AUS der Koalition. JA, ich bin bekennender rotgrün-Fan und glaube dass diese Regierungsform, nach Grünrot, die Beste für uns Wiener_innen ist. Ich darf noch dazu in einem Bezirk Politik machen in dem vieles besser läuft in der rotgrünen Zusammenarbeit und so soll es auch bleiben. Und auch wenn’s jetzt wie ein Widerspruch wirkt, gerade weil es mir um rotgrün geht, darf die Koalition unter diesen Vorzeichen nicht fortgesetzt werden. Wien braucht uns Grüne, aber die Stadt braucht starke, kämpferische Grüne die den Wiener Roten Stück für Stück ihren Verwaltungsfilz rausreissen und die Themen und Inhalte vorgeben. GEMEINSAM SCHAFFEN WIR DAS!

Also Stand heute: „raus“. Soll die SPÖ und Senol Akkilic das halbe Jahr allein regieren. Die Grüne Handschrift ist und bleibt auch so in dieser Stadt sichtbar. Noch dazu kommt: die Wahl gewinnen wir. Ob wir rausgehen oder drinnen bleiben. Und die SPÖ verliert sie mit der selben Sicherheit. Wollen wir also das sich was ändert und der letzte Funken Hoffnung auf Rot Grün 2 nicht verloren geht, dann müssen wir jetzt die Notbremse ziehen. Ansonsten verkaufen wir unsere Seele und sind am 11.10. dann ohne großes Zutun die Alleinschuldigen an der SPÖ Niederlage, in deren Selbstreflexion.

Behalten wir jedoch unsere Seele, sehe ich eine Chance. Die SPÖ kann sechs Monate politische Purzelbäume schlagen, verliert die Wahl aber zurecht trotzdem. Wir würden gestärkt und als einziger wahrer Wahlgewinner und einzig echte Option für unsere roten Freund_innen übrig bleiben. Ja und dann sollen sie nur kommen….

Also lange Rede kurzer Sinn:
Nehmen wir den Arsch der SP aus unserem Gesicht und zeigen ihnen, mit den Wiener_innen gemeinsam, wo es langgeht. Ich hätte noch viele Haustüren auf meiner Liste und wir alle gemeinsam haben noch soviel gute Ideen. Gemeinsam rocken wir die nächsten sechs Monate die Stadt und dann sind wir auch wieder offen und bereit für eine Entschuldigung. 😉

In seltenen Fällen ist die Fortsetzung besser als das Original. Wagen wir den Versuch!

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Wir müssen gewinnen, alles andere ist primär. ;)

Mit diesem Zitat, von Hans Krankl, möchte ich meine Analyse zur Grünen Aufstellung für die Wien Wahl 2015 beginnen. Ich habe mir extra Zeit genommen und gut über das was am 14.2 passiert ist, nachgedacht.

Was ist passiert? Nicht viel: Die Grünen Wien sind zusammengekommen und aus einer Schar an guten bis sehr guten Kandidat_innen haben sich am Ende ein paar wenige auf wählbaren Plätzen durchgesetzt. Ich selbst bin ab Platz 5 ins interne Rennen gegangen. Und wenn man mich jetzt fragt, wie es bereits viele getan haben, ob ich denn mit Platz 18 zufrieden bin, dann lautet meine Antwort: Wollte ich auf Platz 18, wäre ich ab Platz 17 eingestiegen. 😉

Ja, Platz 18 ist nicht das was ich wollte, aber ehrlich gesagt: Wahlen sind ja auch kein Wunschkonzert. Und es ist ja nicht so, dass auf den Plätzen 1-17 Menschen sind, die ich nicht schätze oder von denen ich glaube, dass sie keine guten Gemeinderät_innen werden könnten. Nein, ich bin stolz auf Platz 18 und Teil dieses Grünen Teams zu sein. Jede andere Partei würde sich alle zehn Finger abschlecken, wenn sie so eine Auswahl hätte. Andere haben viel weniger qualifizierte und fähige Personen für zum Teil viel mehr Plätze. Genau das gehört geändert. Und da sehe ich Platz 18 als Geschenk. Ich bin ein Macher, einer der Politik am liebsten bei den Menschen draußen auf der Strasse lebt. Ich liebe es, Wahl zu kämpfen und Menschen von unseren Ideen und guten Absichten zu überzeugen. Wenn es nach mir ginge, könnte und würde ich 365 Tage im Jahr Hausbesuche machen oder Infostände oder auch Diskussionsveranstaltungen; Hauptsache eine Politik nah bei den Menschen.

Wien braucht uns Grüne. Heute mehr denn je. Die stets steigenden Wohnungspreise, die weiter kletternden Arbeitslosenzahlen, die sozialen und gesellschaftlichen Ungerechtigkeiten und die Probleme im Bildungsbereich. All das ist nur mit uns GRÜNEN zu lösen. Und dazu braucht es viel mehr als die jetzigen, aktuellen Gemeinderatsmandate. Ich will gemeinsam mit euch das Unmögliche versuchen und bin auch nicht traurig wenn es am Ende doch nicht langt. Aber ich wäre traurig und enttäuscht von mir selbst, hätte ich es erst gar nicht versucht. Ja, ich meine es ernst. Ich rufe das #race18 aus. 18 Mandate klingen illusorisch. Meinetwegen. Aber 16-17% an Grünen Stimmen in der Stadt klingt für mich alles andere als illusorisch, es klingt für mich immer noch zu wenig.

Wir haben in den ersten 5 Jahren Rot-Grün viel dazu gelernt. RotGRÜN Teil 2 ist deshalb so wichtig für die Stadt, weil wir diese Zeit brauchen um mehr vom roten Wurzelwerk aus der Stadtverwaltung raus zu reißen und unserem Wien neben dem bloßen Verwaltungsdenken auch wieder echten, nachhaltigen Gestaltungswillen einzuhauchen.

Wien darf dabei ruhig zum Vorbild für ganz Österreich werden. Da gibt’s eine Menge zu tun. Mir und euch wird also in den nächsten 5 Jahren und darüber hinaus sicher nicht fad.

Was mich an meinem Platz besonders freut? In unmittelbarer Nähe vor mir stehen viele Menschen, denen ich das Gemeinderatsmandat aber so was von vergönne: Eine Julia Balatka oder eine Ursula Berner, die über Jahre im grünen Neubau bewiesen haben, aktiv gestalten zu können. Ein Niki Kunrath, von dem ich meine, dass niemand den ich kenne , es mehr verdient, über getane Arbeit ins Rathaus zu kommen. Oder ein Daniel Landau, für mich – neben dem ganzen Quereinsteiger blabla – vor allem eins: ein wahrer Bildungsexperte und genau das was wir die nächsten Jahren brauchen. Und last but not least: Hans Arsenovic. Man mag nicht immer mit all seinen Ansichten und Aussagen übereinstimmen, aber es freut mich, dass wir Grüne erkannt haben, dass es genau solche Menschen wie Hans im Grünen Wien braucht. Er verbreitert uns und ist ein unheimlich wichtiger Impuls nach außen. Die mitgebrachte Wirtschaftskompetenz ist da nur das Goodie obendrauf. Und hinter mir auf Platz 19 die großartige Zerife Yatkin, die tagtäglich von einem Verein zum anderen läuft und dabei immer uns GRÜNE und unsere Vision von Wien mit im Gepäck hat. Über die Qualifikation von Georg Bürstmayer (Platz 20) brauchen wir erst gar nicht allzu viele Worte verlieren. Er wäre natürlich eine Bereicherung für jeden Gemeinderatsklub.

Ich renne also aus voller Überzeugung für mehr Mandate. Ich freue mich Teil des Grünen Teams zu sein und mit diesen unfassbar coolen Leuten gemeinsam Politik für und mit den Menschen zu machen.

Und weil wir bei uns in Ottakring ohnedies die FPÖ überholen, wird das mit den 18 Mandaten in Wien quasi zum Selbstläufer. 😉

2015 wird unsere Jahr. #race18 started.